Elblinger Funktechnik GmbH, Wiesenauer Str. 22, 30179 Hannover, HRB 0972

Allgemeines

1. Angebote sind freibleibend, Kostenvoranschläge unverbindlich.

2. Mündliche Preiszusagen sind unverbindlich; mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

3.Die durch einen Kostenvoranschlag bedingten Kosten gehen zu Lasten des Kunden, auch wenn der Auftrag nicht oder nur teilweise oder in verändertem Umfang ausgeführt wird.

4. Bei Instandsetzungsaufträgen sind wir auch zur Behebung solcher Mängel berechtigt, die erst während der Arbeit erkennbar werden.

5. Besondere vertragliche Einzelabsprachen haben Vorrang vor den allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Abweichende AGB des Kunden werden weder ganz noch teilweise Inhalt des Vertrages, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

6. Die aufgeführten Bedingungen haben für alle gegenwärtig und zukünftig zu tätigenden Geschäfte bis zu dem Zeitpunkt
Gültigkeit, an dem sie durch die Elblinger Funktechnik GmbH
schriftlich widerrufen werden. Durch Auftragsabgabe erkennt
der Geschäftspartner diese Bedingungen an.

Auslieferung und Versand

1. Leistungsfristen werden nach Möglichkeit eingehalten, jedoch sind die Angaben hierüber unverbindlich.

2. Höhere Gewalt, besondere Ereignisse, die eine reibungslose Abwicklung des Auftrages in Frage stellen könnten, sowie unverschuldetes Unvermögen unsererseits oder von Seiten unserer Vorlieferer berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche oder Kosten erwachsen.

3. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers per UPS. Besondere Versandformen, wie z.B. Schnell- oder Eilversand, werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers gegen entsprechende Mehrberechnung durchgeführt.

Preisstellung

1. Die Preise verstehen sich netto, unverpackt, ab Hannover. Die Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe wird zusätzlich berechnet.

2. Die Verpackung und der Versand werden zu Selbstkosten
 berechnet.

3. Für Einzelbestellungen mit einem Nettoauftragswert unter EUR 50,00 wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 erhoben.

4. Bei Stornierung eines abgeschlossenen Vertrages von Seiten des Kunden sind wir berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20% des Netto-Anschaffungswertes zu berechnen.

5. Warenrücknahme ist ausgeschlossen für:
a) Audio- und Videokassetten, CDs, DVDs, Software, soweit
    deren Versiegelung geöffnet oder beschädigt wurde/n.
b) Verbrauchsmaterial – z.B. Akkus.
c) Ware/n, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder
speziell für diese/n bestellt wurden.

Beanstandungen und Gewährleistung

1. Beanstandungen wegen unvollständiger oder falscher Leistungen sind unverzüglich und schriftlich mitzuteilen.

2. Wir leisten Gewähr für zugesicherte Eigenschaften und für Fehlerfeiheit entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik. Änderungen in der Konstruktion oder Ausführung eines Auftrages, die an einer Ware allgemein vorgenommen werden, berechtigen nicht zu einer Beanstandung.

3. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, sind wir nach
 unserer Wahl zur Beseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Mängelbeseitigung tragen wir alle zum Zwecke der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen.

4. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.


5. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Käufers sind ausgeschlossen.

6. Die Gewährleistungsfrist beträgt für die Lieferung neuer Erzeugnisse 2 Monate für den gewerblichen Käufer und 24 Monate für den privaten Endverbraucher ab Auslieferung/Rechnungsdatum; dies gilt nicht für Teile, die dem normalen Verschleiß unterliegen, wie Batterien, Akkus, Antennen, Clips etc.

Für gebrauchte Geräte/Erzeugnisse oder für Vorführgeräte beträgt die
Gewährleistungsfrist grundsätzlich 12 Monate.

7. Für Software und das Aufspielen von software wird grundsätzlich keine Gewährleistung übernommen. Eine Haftung, auch für evtl. auftretende Folgeschäden wird ausdrücklich ausgeschlossen.

8. Werden uns Kaufgegenstände mit der Angabe, es läge ein Mangel vor, zur Überprüfung überlassen und stellen wir fest, dass ein Mangel nicht vorliegt, so haben wir Anspruch auf Erstattung der Überprüfungs-, Versand- und Verpackungskosten, die wir nach den bei uns gültigen
Preisen abrechnen. Diese sind bei uns zu erfragen.

Haftung

1. Soweit nicht in diesen Bedingungen etwas anderes bestimmt ist, sind Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere auch solche wegen positiver Forderungsverletzung und wegen Verschuldens
bei Vertragsabschluß, sowie in Bezug auf Mangelfolgeschäden, in dem gesetzlich höchstzulässigen Umfang ausgeschlossen.

Eigentumsvorbehalt und Sicherheit

1. Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt verlängerter und erweiterter Eigentums vorbehalt als vereinbart.

2. Wiederverkäufern ist die Weiterveräußerung im gewöhnlichen Geschäftsgang widerruflich gestattet.

3. Wird unser Eigentum gepfändet, so hat der Kunde uns unverzüglich Mitteilung zu machen.

4. Solange offene Forderungen unsererseits bestehen, sind wir jederzeit berechtigt, die Herausgabe unseres Eigentums zu verlangen. Machen wir von diesem Recht Gebrauch, so liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dieser von uns ausdrücklich schriftlich erklärt wurde. Weiter sind wir berechtigt, die Geschäfts- und Lagerräume, sowie sonstige Räumlichkeiten des Käufers zu betreten und die in unserem Eigentum stehenden Waren an uns zu nehmen.

Zahlungen

1. Zahlungen sind nach den jeweils vereinbarten Zahlungs-
bedingungen zu leisten und gelten ab Rechnungsdatum.

2. Zahlungen für Werkstattarbeiten sind grundsätzlich sofort fällig und nicht skontierbar.

3. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist, wenn nicht anders ausdrücklich und schriftlich vereinbart, ausgeschlossen.

4. Gerät ein Kunde mit einer Zahlung in Verzug oder werden uns Umstände bekannt, die begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers aufkommen lassen, werden alle unsere Forderungen aus der Geschäftsverbindung, auch im Falle einer vereinbarten Stundung, sofort fällig; dies gilt auch, wenn wir Wechsel oder Schecks entgegengenommen haben. Außerdem sind wir in diesem Falle berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, sowie nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern.

5. Bei Zahlungsverzug durch den Käufer hat dieser die Kosten des dadurch eingesetzten Mahn- und Inkassoverfahrens zu tragen.

6. Wir berechnen Verzugszinsen in Höhe des banküblichen Dispositionszinssatzes auf den Rechnungsendbetrag.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hannover. Dieser Gerichtsstand gilt auch für Ansprüche aus Wechsel oder Schecks.